Stadt Kamp-Lintfort

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Ziel der Planung und Planerfordernis

Im Zentrum der Altsiedlung liegt das so genannte Lutherhaus, welches bislang als Gemeindezentrum der evangelischen Kirchengemeinde Lintfort genutzt wurde. Die Grafschafter Diakonie beabsichtigt nun, in dem Gebäude eine ambulante Tagespflege mit rund 30 Plätzen zu errichten. Damit soll der insbesondere in der Altsiedlung gestiegenen Nachfrage nach Tagesplätzen für pflegebedürftige Personen nachgekommen werden. In der Umsetzung des Projektes besteht insofern ein öffentliches Interesse zur Wahrung der Gesundheitsvorsorge.

Das Lutherhaus sowie einige daran angrenzende private Wohnhäuser sind in dem seit dem 28.08.1981 rechtskräftigen Bebauungsplan LIN 101 als Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Konfessionelle Einrichtung“ festgesetzt. Das geplante Vorhaben ist mit diesen planungsrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar. Zur Umsetzung des Vorhabens soll der Bebauungsplan geändert und die Zweckbestimmung der Gemeinbedarfsfläche entsprechend der neuen, gesundheitlichen Nutzung ergänzt werden. Zum anderen sollen durch die Änderung die Festsetzungen im Bereich der Wohngrundstücke an die tatsächliche Wohnnutzung angepasst werden.

Da die Grundzüge der Planung durch die Planänderung nicht berührt werden, wird das Planverfahren im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt.

Räumlicher Geltungsbereich

Der räumliche Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst eine Fläche von
3.526 m² verteilt auf die Flurstücke 194, 1604, 1605, 1606, 1607, 2010 und 2011 in der Gemarkung Lintfort, Flur 6.  Der Geltungsbereich wird wie folgt wird begrenzt:

· im Norden und Osten durch die Moritzstraße
· im Süden durch die Wohngrundstücke Moritzstraße 6a und Ebertstraße 63a
· im Westen durch die Ebertstraße

Stand des Verfahrens

Der Rat der Stadt Kamp-Lintfort hat am 05.10.2021 den Bebauungsplan LIN 101 „Altsiedlung“, 1. Änderung  als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wurde im einfachen Verfahren gemäß § 13 BauGB aufgestellt. Der Bebauungsplan ist seit dem 07.10.2021 rechtskräftig.