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Fehlerhafte Stimmzettel im Wahlkreis 112 (Wesel I)

10.02.2025

Im Zuge der Auslieferung der Stimmzettel für das Brief- und Direktwahlgeschäft an die Städte und Gemeinden des Wahlkreises 112 (dazu gehören Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel, Xanten) ist aufgefallen, dass sich auf den Stimmzetteln ein Fehler eingeschlichen hat.

Die Kreiswahlleitung hat unverzüglich reagiert, die Auslieferung weiterer Stimmzettel gestoppt und die Korrektur beim Druckdienstleister veranlasst, der zugesagt hat, noch am Wochenende eine erste Charge korrekter Stimmzettel zu liefern, damit das Wahlgeschäft zeitnah weiterlaufen kann. 
Einzelne Kommunen des Kreises (Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg und Wesel) haben bereits direkt nach der Auslieferung der ersten Stimmzettel mit dem Versand der Briefwahlunterlagen begonnen. Nach aktuellem Stand betrifft das rund 2.200 Briefwahlanträge, davon 40 Direktwahlen. Nach Rücksprache mit der Landeswahlleitung in Düsseldorf werden diese Unterlagen dann mit den korrekten Stimmzetteln erneut versandt werden. Wer Briefwahlunterlagen beantragt oder bereits eine Direktwahl vorgenommen hat, erhält aktualisierte Wahlunterlagen per Post. Bereits getätigte Wahlen im Wahlkreis 112 sind ungültig. Wichtig ist, die fehlerhaften Unterlagen keinesfalls für die Briefwahl zu verwenden.

Hintergrund: Bei einem Namen auf der Landesliste der Partei „MERA25“ hat sich ein Druckfehler eingeschlichen. Beim Stimmzetteldruck ist ein Sonderzeichen im Namen eines Listenkandidaten nicht ordnungsgemäß verarbeitet worden. Stattdessen wurde ein „?“ gedruckt. 
Konsequenz: jeder noch so kleine Fehler, der im Vorfeld auffällt, ist zu korrigieren, denn unrichtige Stimmzettel dürfen nicht verwendet werden. Evtl. bereits ausgefüllte Stimmzettel sind demzufolge ungültig.

„Es tut uns leid, dass hierdurch für alle Beteiligten ein nicht unerheblicher Mehraufwand entsteht. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für ihr Verständnis und ihre Geduld. Die korrekten Unterlagen werden schnellstmöglich verschickt. Jeder Fehler, egal wie klein, muss korrigiert werden, damit die Wahlen ordnungsgemäß und fair ablaufen“, so Kreiswahlleiter Dr. Lars Rentmeister.

Insgesamt wurden knapp 70.000 fehlerhafte Stimmzettel gedruckt. 

(Pressemitteilung des Kreises Wesel vom 07.02.2025)

Auch Kamp-Lintfort ist von dem Fehldruck der Stimmzettel betroffen. Am Donnerstag sind ca. 1.500 Briefwahlunterlagen mit fehlerhaften Stimmzetteln mit der Post versendet worden. Diese Wahlbriefe müssen leider für ungültig erklärt werden. Mit Sicherheit betroffen sind alle Briefwahlunterlagen, die bis einschließlich Montag, 10.02.2025, zugestellt wurden. Nach Eingang der korrigierten Stimmzettel erhalten die betroffenen Wahlberechtigten neue Briefwahlunterlagen. Den neuen Unterlagen ist ein erläuterndes Schreiben des Kreiswahlleiters beigefügt.

Die Briefwahl im Rathaus (Zimmer 324) persönlich zu beantragen und dort vor Ort die Briefwahl durchzuführen, ist bereits möglich.